Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• Bundesarbeitsgericht

  Betriebliche Altersversorgung - Gesamtversorgung Arbeitnehmeranteil zur Sozialversicherung - versorgungsleistungsfähiges Monatseinkommen

• rechtsprechung-im-internet.de

  Betriebliche Altersversorgung - Gesamtversorgung Arbeitnehmeranteil zur Sozialversicherung - versorgungsleistungsfähiges Monatseinkommen

 
• IWW

  § 256 ZPO, § 256 Abs. 1 ZPO, § 77 Abs. 3 Satz 1 BetrVG, § 97 Abs. 1 ZPO

• Wolters Kluwer

  Parallelentscheidung zu BAG 3 AZR 357/21 v. 25.01.2022

• bag-urteil.com
• rewis.io

  Betriebliche Altersversorgung - Gesamtversorgung Arbeitnehmeranteil zur Sozialversicherung - versorgungsleistungsfähiges Monatseinkommen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Parallelentscheidung zu BAG 3 AZR 357/21 v. 25.01.2022

• datenbank.nwb.de

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Betriebsvereinbarungen - und ihre Auslegung

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Betriebliche Altersversorgung - und das versorgungsleistungsfähige Monatseinkommen

Sonstiges

• Bundesarbeitsgericht (Verfahrensmitteilung)

  Ruhegeldfähigkeit einer halbjährlich gezahlten "Einmalzahlung Besitzstand"

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

• BAG, 08.12.2020 - 3 AZR 437/18

  Betriebliche Altersversorgung - Lebensversicherung

  Auszug aus BAG, 25.01.2022 - 3 AZR 375/21

  So werden etwa vermögenswirksame Leistungen zwar häufig monatlich gezahlt, jedoch nicht als Bestandteil des Monatsgehalts verstanden, sondern wegen ihrer besonderen Zwecksetzung als ein weiterer Vergütungsbestandteil angesehen (BAG 8. Dezember 2020 - 3 AZR 437/18 - Rn. 58; 13. November 2012 - 3 AZR 557/10 - Rn. 28) .

  Diese von einer Gehaltszahlung abweichende Zweckbestimmung - und nicht die Ähnlichkeit mit einer Sozialzulage - spricht dagegen, die Zahlung dem Gehalt zuzurechnen (vgl. BAG 8. Dezember 2020 - 3 AZR 437/18 - Rn. 59 f.) .

• BAG, 13.11.2012 - 3 AZR 557/10

  Auslegung einer Versorgungsordnung - Berücksichtigung bestimmter …

  Auszug aus BAG, 25.01.2022 - 3 AZR 375/21

  So werden etwa vermögenswirksame Leistungen zwar häufig monatlich gezahlt, jedoch nicht als Bestandteil des Monatsgehalts verstanden, sondern wegen ihrer besonderen Zwecksetzung als ein weiterer Vergütungsbestandteil angesehen (BAG 8. Dezember 2020 - 3 AZR 437/18 - Rn. 58; 13. November 2012 - 3 AZR 557/10 - Rn. 28) .

  Hätten variable Bezüge einbezogen werden sollen, so hätte es zur Vermeidung von Zufallsergebnissen einer Durchschnittsberechnung über einen repräsentativen Referenzzeitraum bedurft (vgl. BAG 13. November 2012 - 3 AZR 557/10 - Rn. 23) .

• LAG Düsseldorf, 25.06.2021 - 6 Sa 843/20

  Betriebliche Altersversorgung; Auslegung einer Versorgungsordnung

  Auszug aus BAG, 25.01.2022 - 3 AZR 375/21

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 25. Juni 2021 - 6 Sa 843/20 - wird zurückgewiesen.

 
• BAG, 19.08.2008 - 3 AZR 1101/06

  Auslegung einer Betriebsvereinbarung über eine Gesamtversorgung - Begriff des …

  Auszug aus BAG, 25.01.2022 - 3 AZR 375/21

  Vermindert aber die Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung die betriebliche Versorgungsleistung, kann nicht angenommen werden, dass die Erstattung der Arbeitnehmeranteile an den Beiträgen zur gesetzlichen Rentenversicherung zum versorgungsleistungsfähigen Monatsgehalt gehört und deshalb eine höhere Versorgungsleistung zu zahlen ist (vgl. BAG 19. August 2008 - 3 AZR 1101/06 - Rn. 19) .
• BAG, 02.12.2021 - 3 AZR 328/21

  Gesamtversorgung - Nachversicherung - Anrechnung

  Auszug aus BAG, 25.01.2022 - 3 AZR 375/21

  Der Vorrang der Leistungsklage greift nicht, da die Feststellungsklage eine sachgemäße, einfache Erledigung der aufgetretenen Streitpunkte ermöglicht und prozesswirtschaftliche Erwägungen gegen einen Zwang zur Leistungsklage sprechen (BAG 2. Dezember 2021 - 3 AZR 328/21 - Rn. 12 mwN) .
• BAG, 03.06.2020 - 3 AZR 730/19

  Gesamtzusage - Gleichbehandlungsgrundsatz - AGB-Recht

  Auszug aus BAG, 25.01.2022 - 3 AZR 375/21

  Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (BAG 23. März 2021 - 3 AZR 24/20 - Rn. 30; 3. Juni 2020 - 3 AZR 730/19 - Rn. 54, BAGE 171, 1; 26. September 2017 - 1 AZR 717/15 - Rn. 24, BAGE 160, 237) .
• BAG, 26.01.2021 - 3 AZR 139/17

  Haftung des Betriebserwerbers in der Insolvenz

  Auszug aus BAG, 25.01.2022 - 3 AZR 375/21

  Sie kann sich vielmehr auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen oder auch - wie vorliegend - auf den Umfang einer Leistungspflicht beschränken (BAG 26. Januar 2021 - 3 AZR 139/17 - Rn. 28) .
• BAG, 26.09.2017 - 1 AZR 717/15

  Gebot der Rechtsquellenklarheit bei Betriebsvereinbarungen

  Auszug aus BAG, 25.01.2022 - 3 AZR 375/21

  Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (BAG 23. März 2021 - 3 AZR 24/20 - Rn. 30; 3. Juni 2020 - 3 AZR 730/19 - Rn. 54, BAGE 171, 1; 26. September 2017 - 1 AZR 717/15 - Rn. 24, BAGE 160, 237) .
• BAG, 23.03.2021 - 3 AZR 24/20

  Höhe einer betrieblichen Altersversorgung - Auswirkung von Teilzeitbeschäftigung

  Auszug aus BAG, 25.01.2022 - 3 AZR 375/21

  Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (BAG 23. März 2021 - 3 AZR 24/20 - Rn. 30; 3. Juni 2020 - 3 AZR 730/19 - Rn. 54, BAGE 171, 1; 26. September 2017 - 1 AZR 717/15 - Rn. 24, BAGE 160, 237) .